Die Berliner ½ð±´ÆåÅÆn und Universit?ten fordern, dass bei den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen im Bund die ½ð±´ÆåÅÆn st?rker in den Blick genommen werden. Sie unterst¨¹tzen damit die Forderungen der Hochschulrektorenkonferenz (HRK).
HRK-Pr?sident Peter-Andr¨¦ Alt hatte zuvor erkl?rt: ?Ohne ein starkes Hochschulsystem werden wir die aktuellen und kommenden Herausforderungen in Deutschland und Europa, vor allem den Klimawandel, nicht bew?ltigen. Wir erwarten deshalb von den k¨¹nftigen Koalition?ren im Bund, dass die Hochschulpolitik in Zusammenarbeit mit den f¨¹r die ½ð±´ÆåÅÆn verantwortlichen L?nder ein zentrales Handlungsfeld darstellt. Die dazu n?tigen Ma?nahmen - ich hebe exemplarisch die Digitalisierungspauschale und die Schaffung angemessener rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen in Forschung und Forschungsf?rderung hervor ¨C haben wir j¨¹ngst im Senat der HRK noch einmal klar formuliert. Sie m¨¹ssen nun so rasch wie m?glich verwirklicht werden.¡°
Die Landeskonferenz der Rektoren und Pr?sidenten der Berliner ½ð±´ÆåÅÆn wendet sich auch an die k¨¹nftigen Koalition?re im Land Berlin und setzt auf eine Nachjustierung des ?Gesetzes zur St?rkung der Berliner Wissenschaft¡° (BerlHG). Das im September in Kraft getretene BerlHG wird unter anderem f¨¹r die besseren Rahmenbedingungen f¨¹r Teilzeitstudium, Gleichstellung und Diversit?t begr¨¹?t. Seine Umsetzung bedeutet dennoch einen Kraftakt f¨¹r alle Berliner ½ð±´ÆåÅÆn, w?hrend noch die ¨C hoffentlich auslaufende ¨C Corona-Pandemie zu bew?ltigen ist.
F¨¹r die Universit?ten stellen insbesondere die ?nderungen im Paragrafen 110 des Gesetzes eine enorme Herausforderung dar. Danach haben Postdocs, Juniorprofessor:innen und Hochschuldozent:innen grunds?tzlich Anspruch auf eine unbefristete Besch?ftigung. ?Das Abgeordnetenhaus hat hier etwas festgelegt, das so nicht umsetzbar ist¡°, sagt Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst, Vorsitzende der Landeskonferenz der Rektoren und Pr?sidenten der Berliner ½ð±´ÆåÅÆn.
Die Personalstrukturen und Personalplanungen der Universit?ten sind auf ?nderungen in diesem Umfang nicht vorbereitet. Hier braucht es eine Neuaufstellung, die verl?ssliche Karriereperspektiven f¨¹r Nachwuchswissenschaftler:innen m?glich macht, ohne die Vielfalt und die Leistungsf?higkeit des Berliner Wissenschaftssystems zu gef?hrden. Ohne gesicherte Stellenzuw?chse verringert eine Umwandlung von Qualifizierungs- in Dauerpositionen die Qualifizierungsm?glichkeiten f¨¹r die n?chsten Generationen. Auch f¨¹r die Kunsthochschulen und die ½ð±´ÆåÅÆn f¨¹r Angewandte Wissenschaften resultieren aus dem neuen Gesetz erhebliche Belastungen.
?Die Konsequenzen der Entscheidung der Abgeordneten werden uns lange besch?ftigen¡°, so die LKRP-Vorsitzende Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst. ?Die Berliner ½ð±´ÆåÅÆn haben in den vergangen 30 Jahren sehr viele politische Entscheidungen mitgetragen und zum Teil enorme Einsparungsleistungen erbracht. Sie werden auch jetzt gemeinsam mit allen Beteiligten nach konstruktiven L?sungen suchen. Seit wenigen Jahren sind sie dank gemeinsamer Anstrengungen und Erfolge auf einem Weg der strukturellen Erholung. Gut gemeinte, aber nicht durchdachte Entscheidungen gef?hrden jetzt den Erfolg.¡°
Deshalb bittet die LKRP die nachdr¨¹cklich darum, dass bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen die rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Ausfinanzierung eine wichtige Rolle spielen. Denn die Berliner ½ð±´ÆåÅÆn ben?tigen umsetzbare gesetzliche Regelungen ebenso wie ausk?mmlich finanzierte und besser strukturierte Hochschulvertr?ge, um den anstehenden Zukunftsaufgaben gerecht zu werden.