FOR 2409/1: Normenkonflikte – Rechtskonflikte – Systemkonflikte? ?ber die Bedingungen normativer Konflikte im V?lkerrecht (TP 06)

Im Rahmen der Auseinandersetzung um Norm- und Schnittstellenkonflikte besch?ftigt sich ein Gro?teil der rechtswissenschaftlichen Literatur mit m?glichen L?sungen derartiger Konflikte. Hier gibt eine Vielzahl von Ans?tzen: W?hrend einige Stimmen für eine gr??tm?gliche Harmonisierung durch Auslegung pl?dieren, setzen sich andere für die Entwicklung von Konfliktnormen ein; wieder andere halten es für unm?glich, das V?lkerrecht als ein einheitliches Rechtssystem zu denken und setzen auf die lose Koordination oder sogar auf explizite Kontestation zwischen verschiedenen V?lkerrechtsteilbereichen. Das vorliegende Projekt m?chte sich im Gegensatz zu diesen Ans?tzen nicht der Frage widmen, unter welchen Voraussetzungen ein Norm- oder Schnittstellenkonflikt gel?st werden kann, sondern untersucht, wie Normenkonflikte durch unabh?ngige Entscheidungsinstanzen konstruiert werden. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass ein bestimmtes Zusammenspiel unterschiedlicher Normen nicht notwendigerweise als Normen- oder Schnittstellenkonflikt konstruiert werden muss. M?glicherweise wird dieselbe Konstellation einmal als Konflikt angesehen und einmal nicht. Im Rahmen des Projektes wird eine gro?e Zahl gerichtlicher und quasi-gerichtlicher Entscheidungen mit Blick auf die Frage, unter welchen Umst?nden sich ein latenter Schnittstellenkonflikt als eindeutiger Konflikt manifestiert, analysiert. Oder anders: Unter welchen Umst?nden erkennen Gerichte und quasi-gerichtliche Organe einen Konflikt als solchen an, und wie argumentieren sie, um den Konflikt entweder zu l?sen, oder ihn zu vermeiden? Mithilfe dieses Ansatzes soll eine Typologie m?glicher Schnittstellenkonflikte im V?lkerrecht entwickelt werden, der deren Kontingenz berücksichtigt. Die Untersuchung widmet sich Konflikten auf der horizontalen Ebene, also zwischen Teilrechtsregimen, die potenziell global anwendbar sind.