Der Einfluss von Verfassungsgerichten auf die Konsolidierung der Demokratie - eine vergleichende Untersuchung der Türkei und Deutschlands

Obschon die Forschung zu Verfassungsgerichten in Demokratien und transformativen Gesellschaften in den vergangenen Jahren einen Boom erfahren hat, ist die vergleichende Forschung zu institutionellen Arrangements, politischem Einfluss und internen Entscheidungsfindungsprozessen in Verfassungsgerichten noch übersichtlich. Das Projekt knüpft hier an und will einen Beitrag leisten Lücken zu schlie?en. Die systematische und detaillierte Vergleichsstudie des deutschen und türkischen Verfassungsgerichts soll dazu beitragen ein explizites Verst?ndnis der strukturellen und funktionalen Logik der zu untersuchenden Institutionen zu gewinnen. Die so gewonnenen Ergebnisse sollen die grunds?tzliche Frage, die das gesamte Projekt anleitet, zu beantworten helfen. So fragen wir: Unter welchen strukturellen, institutionellen und aktorsspezifischen Bedingungen k?nnen Verfassungsgerichte einen positiven Einfluss auf die Konsolidierung der Demokratie bzw. Demokratisierung nehmen – und welche Faktoren behindern bzw. mindern diesen Effekt? Eines der Hauptanliegen des Projektes besteht darin, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Gerichte in der Türkei und Deutschland herauszuarbeiten und deren Einfluss auf die Konsolidierung/Dekonsolidierung der Demokratie zu analysieren.
Im Zusammenhang des Projekts werden drei Unterprojekte realisiert: Teilprojekt I. untersucht die grunds?tzliche Funktion von Verfassungsgerichten im Setting rechtstaatlich verfasster Gesellschaften; Teilprojekt II. rückt den Einfluss der Gerichte auf Transformationsprozesse in den Vordergrund einer quantitativen Studie; Teilprojekt III. widmet sich der Analyse der internen Entscheidungsfindungsprozesse.